In der Ukraine herrscht seit dem 24.02.2022 ein echter Krieg. Dies ist der erste Krieg zwischen zwei europäischen Ländern seit 1945. Aber wie kam es dazu?

Geschichtliche Hintergründe:

Natürlich muss man den Krieg aus der geschichtlichen Perspektive betrachten. Die Ukraine war lange Zeit nämlich Teil des Russischen Reiches. Als das Russische Reich im Jahre 1917 zerfallen ist, hatte die Russische Sozialistische Föderative Sowjetrepublik kurz (RSFSR) die Ukraine nicht mehr unter Kontrolle. Sie war von da an bis 1922 ein eigenes Land. Als die Sowjetunion (UDSSR) im Jahre 1922 gegründet wurde, hat die Ukraine mitgeholfen, diese zu gründen. Damit haben sie aber im Prinzip ihre Autonomie verloren, denn die UDSSR war eigentlich von Russland kontrolliert. 1954 haben dann die Sowjets den Ukrainern die Halbinsel Krim geschenkt. Als die Sowjetunion 1991 aufgelöst wurde, wurde die Ukraine wieder unabhängig und jetzt auch demokratisch. Im Dezember 2013 gab es einen Machtwechsel in der Ukraine von einer russisch zu einer eher westlich orientierten Regierung. Von da an verschlechterte sich die Beziehung der Ukraine zu Russland. 2014 hat Russland dann die Halbinsel Krim besetzt und annektiert. Das heißt, sie wurde wieder offiziell ins russische Staatsgebiet eingefügt. Am 24. März 2022 erklärte Russland der Ukraine den Krieg, somit gab es zum ersten Mal seit 1945 wieder einen Krieg in Europa.

Mit welchen Begründungen führt Putin diesen Krieg?

Putin hat schon einige Behauptungen aufgestellt, warum diese „Sonderoperation“ gerechtfertigt sei. Von einem „Krieg“ darf in diesem Zusammenhang in Russland nämlich nicht gesprochen werden.

Die Hauptbegründung ist, dass in der Ukraine angeblich „Nazis“ (und „Drogensüchtige“) an der Macht seien. Diese Begründung hat aber einen Schwachpunkt: Tatsächlich gibt es in der Ukraine wie auch in anderen europäischen Staaten Antisemitismus, übrigens auch in Russland. Allerdings hat der Präsident der Ukraine, Wladimir Alexandrowitsch Selenskyi, selbst jüdische Wurzeln. In seiner Familie gab es Menschen, die im Holocaust von den Nationalsozialisten ermordet wurden.

Spiegel online schreibt 2019 dazu: „Die Ukraine, so stellte die Tel Aviver Tageszeitung „Haaretz“ fest, sei nun das einzige Land außer Israel, das sowohl einen jüdischen Präsidenten wie einen jüdischen Premier habe. Selenskyjs Wahlsieg steht damit im Widerspruch zu einem verbreiteten Stereotyp, wonach der Antisemitismus in der Ukraine besonders ausgeprägt sei.“ *

Meinungsfreiheit und Pressefreiheit in Russland

Viele Menschen außerhalb Russlands fragen sich auch: Fällt es den Russ*innen nicht auf, dass ihr Präsident Lügen erzählt? Tatsächlich ist es so, dass in Russland eine unabhängige Berichterstattung kaum noch möglich ist. Die russische Regierung hat verschiedene soziale Medien wie Facebook und Twitter sperren lassen und Journalisten massiv unter Druck gesetzt, teilweise verhaftet, und einige mutmaßlich sogar ermorden lassen. Trotzdem wissen viele Russ*innen, dass Putin lügt, aber die meisten trauen sich nicht, etwas dagegen zu machen. Wer in Russland öffentlich etwas gegen die Regierung oder gegen Putin sagt, wer auch nur von einem Krieg spricht oder gar dagegen demonstriert, wird sofort verhaftet.

Was machen wir dagegen?

Die restliche Welt reagiert kritisch und zum Teil fassungslos auf den Krieg. Fast alle Staaten der Vereinten Nationen haben die Vorgehensweise Russlands verurteilt. Viele Regierungen versuchen, die Ukraine zu unterstützen.

Am meisten treffen Russland sogenannte Sanktionen. Mit diesem Begriff werden verschiedene nichtmilitärische Maßnahmen zusammengefasst: In manchen Ländern werden die Auslandskonten von „reichen“ Russen eingefroren, sodass sie nicht mehr an ihr Geld herankommen. Mit anderen Sanktionen wird der Handel mit Russland abgebrochen oder stark reduziert. Bei anderen wieder haben russische Flugzeuge Flugverbot über einzelnen Ländern bekommen, z.B. können russische Flugzeuge nicht mehr über Europa fliegen. Natürlich gibt es neben Sanktionen auch noch andere Maßnahmen. In vielen Ländern wird z.B. Geld für Ukrainer*innen gesammelt. Der US-Präsident hat z.B. Putin als Kriegsverbrecher bezeichnet und ihm Einreiseverbot in den USA erteilt. Wir lassen also den Krieg nicht einfach zu.

Bekommen wir hier jetzt auch Krieg?

Viele Menschen befürchten, wir würden jetzt auch bald in den Krieg hineingezogen werden. Dies ist eher unwahrscheinlich. Deutschland ist Mitglied des Verteidigungsbündnisses NATO. Das ist ein Bündnis von 30 Staaten, darunter auch die USA, die sich zu gegenseitiger Unterstützung im Verteidigungsfall verpflichtet haben.

Bei einem Angriff auf einen Mitgliedsstaat würde der sogenannte NATO-Artikel 5** eingreifen „Die vertragschließenden Staaten sind darüber einig, daß ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle betrachtet werden wird.“ Das heißt, wenn ein NATO-Mitgliedstaat angegriffen wird, sehen alle anderen Nato-Mitgliedsstaaten dies auch als eine Kriegserklärung an. Sie unterstützen dann militärisch das angegriffene Land. Wenn also Putin uns angreifen würde, würde er auch 29 anderen Staaten den Krieg erklären. Dies würde selbst er wohl nicht machen.

 

 

*“Was Selenskyjs Sieg über die Ukraine aussagt“,  Christian Esch auf spiegeln online,

https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-was-selenskyjs-sieg-ueber-antisemitismus-in-der-ukraine-aussagt-a-1264691.html

**North Atlantic Treaty Organization; Nordatlantikvertrag, https://www.nato.int/cps/en/natohq/index.htm

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