Dieses Jahr war es wieder so weit: Der Präsident der USA wurde gewählt. Am 3. November 2020 fanden die offiziellen Wahlen statt, in denen der Demokrat Joe Biden und der aktuelle Präsident und Republikaner Donald Trump gegeneinander antraten.  Am Samstagabend, dem 7. November, vier Tage nach Wahlbeginn, stand das Ergebnis dann fest: Der nächste Präsident der USA wird Joe Biden. Er gewann mit einem Vorsprung von ca. 6 Millionen Stimmen die Wahl. Am 20. Januar 2021 wird er offiziell ins Amt eingeführt und vereidigt.

Joe Bidens Ziele und Pläne

„Build Back Better“, mit diesem Motto startete Joe Biden dieses Jahr seinen Wahlkampf. Joe Biden ist nicht einverstanden mit der Corona-Politik von Donald Trump. Sein Ziel ist, die USA politisch wieder auf den Stand vor der Krise zubekommen. Er gab das Versprechen, sich um die Folgen der Corona-Pandemie, die Wirtschaftskrise sowie die gesellschaftliche Spaltung zwischen Arm und Reich zu kümmern.

Innenpolitik

Innenpolitisch ist sein Vorbild Franklin D. Roosevelt. Joe Bidens Ziel ist es, einen „New Deal“, also ein riesiges Reformpaket durchzusetzen, das heißt, er plant neue Wege einzuschlagen. Er beabsichtigt, folgende Umstände an die aktuelle Corona-Zeit anzupassen:

Landesweit sollen wiederholte Coronatest durchgeführt werden. Hierzu plant er, mehr Personal einzustellen. Auch die Forschung nach einem Impfstoff und Medikamenten gegen das Corona-Virus soll verstärkt unterstützt werden. Mehr Geld in den Gesundheitssektor zu stecken und auch in die Wissenschafft hält er, vor allem in der derzeitigen Situation, für eine gute Idee.

Made in all of America

Joe Biden will weniger vom Ausland abhängig sein und Unternehmen in den USA durch Förderung in Form von Geld unterstützen, um aus der wirtschaftlichen Krise herauszukommen. Im Gegensatz zu Trump ist hier Joe Bidens Ziel vor allem, die strukturschwachen Regionen zu fördern.

Klimapolitik

2 Milliarden Dollar will Joe Biden in den Klimaschutz stecken. Auch will er fördern, dass die Industrie bis 2035 emissionsfrei und bis 2050 alles emissionsfrei ist. Dafür möchte er zumindest den Grundstein legen.

Joe Bidens wird sich im Klimaschutz dafür einsetzten, dem Pariser Klimaabkommen wieder beizutreten und andere Abkommen abzuschließen.

Alle Ziele zu erreichen, ist eine große Aufgabe für Biden. Vor allem die Finanzierung wird eine Herausforderung für die Vereinigten Staaten sein.

Arm und Reich

Joe Biden hat vor, sich in seinen Jahren als Präsident vor allem für die sozial Schwächeren einsetzen. Dies will er erreichen mit Kindergeld und einem Ausbau von „Obama Care“. Das ist ein Programm, das Bürgern in den USA bezahlbare medizinische Unterstützung bietet, so wie bei uns die Krankenversicherung. Die Bildung in den USA soll seiner Meinung nach für alle kostenlos zugänglich sein, dies will er umsetzen.

Außenpolitik

In der Außenpolitik möchte er wie Obama handeln und vor allem internationale Abkommen schließen. Die vielen Treffen zu diesem Zweck wird voraussichtlich Kamala Harris (die Vizepräsidentin) übernehmen. Weiterhin sieht Biden Europa und Deutschland als starke Wirtschaftsmacht. Mit ihnen zu kooperieren ist seine Absicht. Der kalte Krieg mit Russland und China wird unter seiner Regierung nicht enden.

Um das ganze Geld zu erhalten, wird der für das Amt des Präsidenten vorgesehene Biden die Steuern für Personen erhöhen, die mehr als 400.000 Euro im Jahr verdienen. Experten befürchten jedoch, dass auch einige Menschen, die nicht so viel verdienen, sowie mittelständige Unternehmen mehr belastet werden könnten. Dies würde den eigentlichen Zielen Joe Bidens widersprechen.

Wie läuft eine Wahl in den USA ab?

Der Präsident wird in den USA alle 4 Jahre gewählt. Er kann danach noch einmal wiedergewählt werden, seine Amtszeit ist aber auf maximal 8 Jahre beschränkt. Dabei ist egal, ob es zwischen den Amtszeiten noch wieder einen anderen Präsidenten gibt.

Nicht nur der eigentliche Wahltag ist wichtig, sondern das gesamte Wahljahr. Es lässt sich unterscheiden zwischen den Vorwahlen und dem Wahltag.

Die Vorwahlen

Die Vorwahlen finden immer am Anfang des Jahres statt. Dieses Jahr dauerten sie wegen Corona aber bis August. Bei den Vorwahlen geht es darum, zu bestimmen, wer  für die jeweilige Partei als Präsident kandidiert. Dabei unterscheidet sich der Ablauf je nach Bundesstaat. Es gibt Staaten mit offener Abstimmung auf Versammlungen und solche mit geheimen Wahlen. Es gibt Staaten, in denen alle Wahlberechtigten wählen dürfen, und andere, wo nur registrierte Parteimitglieder wählen dürfen.
Die Bürger wählen bei den Vorwahlen nicht direkt den Kandidaten, für den sie sind, sondern Delegierte. Die Delegierten setzten sich dann für den Kandidaten ein. Das Ergebnis zeichnet sich oft schon vorher ab, weshalb im Laufe der Vorwahlen schon einige Kandidaten aussteigen. Offiziell wählen die Delegierten jedoch erst am Nationalen Parteitag. Derjenige mit den meisten Stimmen innerhalb der Partei gewinnt und wird Präsidentschaftskandidat.

Die Staaten

In einigen Staaten der USA wird intensiver Wahlkampf geführt als in anderen. Das liegt daran, dass es Bundesstaaten gibt, die beständig sind in ihrem Wahlverhalten. Sie wählen immer er die gleiche Partei. Diese werden als „Red Staats“ und „Blue Staates“ bezeichnet. Die „Red States“ wählen eigentlich immer die Republikaner, wie Kansas, wo seit 1964 keine andere Partei gewählt wurde. In den „Blue States“ dagegen werden immer die Demokraten gewählt, wie zum Beispiel in New York.

Am wichtigsten für die Wahl sind dagegen die sogenannten Swing-States, die schwankenden Staaten. In diesen ist vorher nie klar, welcher Kandidat gewinnt, und meistens ist es am Ende ein knappes Ergebnis. Daher stehen diese Staaten, zu denen auch Florida gehört, besonders im Fokus während der Wahl.

Wahlmänner und – Frauen

Am Wahltag, auch Election Day genannt, wird nun der Präsident gewählt. Obwohl die Stimmzettel mittlerweile die Namen des Präsidenten und Vizepräsident tragen, werden diese nicht direkt gewählt. Jeder Einwohner stimmt in seinem Staat für einen Wahlmann oder eine Wahlfrau. Momentan gibt es 538 Wahlleute. Jeder Staat hat mindestens drei Wahlleute, alle weiteren sind je nach Einwohnerzahl verteilt. So gibt es Staaten wie Alaska, die nur 3 Wahlleute haben, aber auch Staaten wie Kalifornien, das mit 55 Wahlleuten die größte Anzahl hat. Bei der Wahl gilt fast in allen Staaten das Prinzip „The Winners Takes it all“. Das bedeutet, wenn ein Kandidat die Mehrheit der Wahlleute bekommt, erhält er alle weiteren dazu.

Wenn ein Kandidat mehr als die Hälfte der Wahlmänner – und Frauenstimmen hat, hat er prinzipiell schon gewonnen. Formell wird er jedoch erst im Dezember gewählt. Dabei kommen alle Wahlmänner und – Frauen zum „Electoral College“ zusammen und wählen den Vorgaben entsprechend. Im Januar werden die Stimmen dann vom Kongress ausgezählt und der Gewinner offiziell verkündet. Am 20. Januar 2021 wird der neue Präsident ins Amt eingeführt und vereidigt. Das Verfahren für diese Wahl ist in der amerikanischen Verfassung festgeschrieben. Deshalb ist der Wahltag auch immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November. Der Tag des Electoral College ist am Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember.

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